Völkerrecht im Israel-Hamas-Konflikt: Eine Analyse
Inmitten der intensiven Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas erhebt sich die Frage, inwieweit das Völkerrecht in solch einer Situation Anwendung findet. Der Konflikt hat vor allem auf die Zivilbevölkerung des Gazastreifens erhebliche Auswirkungen.
- Relevanz des humanitären Völkerrechts:
Das humanitäre Völkerrecht kommt zum Tragen, unabhängig davon, ob ein offizieller Krieg vorliegt oder es sich um innerstaatliche Konflikte handelt. Das Hauptziel ist der Schutz von Zivilisten, wobei militärische Angriffe sich ausschließlich gegen militärische Ziele richten sollten. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sieht in der aktuellen Situation einen „bewaffneten Konflikt“ zwischen Israel und der Hamas. - Nutzung von Zivilisten als menschliche Schutzschilde:
Laut Anna Petrig, einer Völkerrechtsexpertin der Universität Basel, ist die Verwendung von Zivilisten zum Schutz militärischer Einrichtungen ein klares Kriegsverbrechen. - Angriffe auf Zivilisten:
Angriffe auf militärische Ziele sind erlaubt, jedoch müssen zivile Schäden in einem angemessenen Verhältnis zum militärischen Nutzen stehen. - Belagerung von Gazastreifen:
Während das UN-Büro für Menschenrechte eine Belagerung als „kollektive Bestrafung“ ansieht, die international verboten ist, hält Petrig fest, dass Belagerungen nicht grundsätzlich illegal sind. Die Absicht, die Bevölkerung auszuhungern, wäre jedoch klar ein Kriegsverbrechen. - Massenevakuierungen:
Das IKRK stellt fest, dass Anweisungen zur Evakuierung von Teilen des Gazastreifens im Widerspruch zum internationalen Recht stehen könnten, da die dichte Besiedlung wenig Raum für Flucht bietet. - Militäroperationen in dicht besiedelten Gebieten:
Militärische Operationen sind erlaubt, solange sie sich gegen militärische Ziele richten und zivile Verluste angemessen sind. - Israels Position:
Israels Präsident Izchak Herzog betont die Einhaltung des Völkerrechts durch das israelische Militär, während er die Notwendigkeit hervorhebt, gegen die Hamas vorzugehen. Die israelische Armee bestreitet, dass sie den gesamten Gazastreifen bombardiert und betont, dass alle Ziele mit der Hamas in Verbindung stehen. - Wer beurteilt mögliche Kriegsverbrechen?
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag könnte zur Beurteilung solcher Fragen herangezogen werden, ähnlich wie bei den Gräueltaten der Jugoslawienkriege.